Jugendschutzbeauftragter

Wer im Internet potentiell jugendgefährdende Inhalte anbietet, ist nach § 7 JMStV verpflichtet einen Jugendschutzbeauftragten zu bestellen. Wird ein solcher Jugendschutzbeauftragter nicht bestellt, drohen empfindliche Geldbußen und vor allem kostenintensive Abmahnungen von Konkurrenten.

In das Gebiet des Jugendschutzes habe ich mich seit Anfang 2009 aktiv eingearbeitet und stehe nunmehr im Sinne einer ganzheitlichen Beratung Webseitenbetreibern als Jugendschutzbeauftragter zur Verfügung.

Als Jugendschutzbeauftragter muss ich, um die gesetzlichen Anforderungen gemäß § 7 IV JMStV zu erfüllen, die erforderliche Fachkunde besitzen. Als Rechtsanwalt, der sich zudem in das Rechtsgebiet eingearbeitet hat, besitze ich die gesetzlich geforderte Fachkunde. Grundsätzlich muss ein Jugendschutzbeauftragter aber kein Rechtsanwalt sein, jedoch ist der Bereich des Jugendschutzes stark rechtlich geprägt und eine Beratung eines Rechtsanwalts erscheint daher sehr sinnvoll, auch wenn dieser meist höhere Kosten verursacht. Die Vorteile neben der rechtlichen Beratung sind aber auch die Haftungsfrage, die bessere Verhandlungsposition als Anwalt und der leichtere Kontakt zu Behörden und anderen Institutionen. Im Einzelnen hat ein Jugendschutzbeauftragter die folgenden Aufgaben zu erfüllen:

- Er ist Ansprechpartner für Nutzer (§ 7 III 1 JMStV)

- Er berät den Webseitenbetreiber in Fragen des Jugendschutzes (§ 7 III 1 JMStV)

- Er ist vom Webseitenbetreiber bei Fragen der Herstellung, des Erwerbs, der Planung und der Gestaltung von Angeboten sowie bei allen Entscheidungen zur Wahrung des Jugendschutzes angemessen und rechtzeitig zu beteiligen (§ 7 III 2 JMStV)

- Er kann dem Webseitenbetreiber eine Beschränkung oder Änderung von Angeboten vorschlagen, wobei die Entscheidung über die Umsetzung beim Betreiber verbleibt (§ 7 III 3 JMStV)

- Er steht mit anderen Jugendschutzbeauftragten in einem regelmäßigen Erfahrungsaustausch (§ 7 IV JMStV)

Die von mir angebotenen Dienstleistungen umfassen folgendes Spektrum:

- Gründliche Erstprüfung der Website auf jugendbeeinträchtigende sowie jugendgefährdende Inhalte

- Informationen zu gesetzlichen Vorgaben wie Jugendschutzprogramm und Altersverifikationssystem (AVS)

- Schnelle Reaktionszeit bei Anfragen durch Behörden und Nutzer

- Regelmäßige Informationen über Neuerungen im Bereich des Jugendschutzes

- Nennung meiner Person als Rechtsanwalt im Impressum

- Möglichkeit auch der prozessualen Vertretung (gesonderte Vergütung)